[Standpunkt] Internetzugänge müssen zur Grundversorgung zählen!

Gerade eben habe ich auf Netzpolitik.org einen Artikel zur geplanten “Netzallianz Digitales Deutschland” gelesen. Zunächst sind 50MBit/s als Grundversorgung ein wünschenswertes Ziel. Allerdings ist 2018 viel zu spät.

Ich bin der Meinung, dass Deutschland hier schon lange den „Anschluss an die digitale Spitzengruppe in der Welt“ verloren hat. Diese sitzt in Nordeuropa und Asien und hat schon lange begriffen, dass die Netzversorgung ein grundsätzlicher Standortvorteil, ja eine Voraussetzung für künftige Innovation sein wird. Internet = Information, Austausch und Bildung!

Das muss die Bundesregierung so schnell wie möglich einsehen. Internet darf auch in Deutschland kein Luxusgut mehr sein, sondern muss – genau wie Strom und Wasser – für jedes Dorf und jedes Haus selbstverständlich sein. Hier muss ein Grundversorgungsanspruch durch die Bundesnetzagentur geschaffen und auch durchgesetzt werden.

Die Netze müssen wieder zurück unter staatliche Kontrolle wie das Wassernetz. Von mir auch nur unter stärkere staatliche Reglementierung wie im Stromnetz. Wenn ich heute in ein Haus oder eine Wohnung einziehe, bekomme ich ohne Aufwand sofort einen Stromanschluss. Dass muss auch für den Internetanschluss gelten.

Der Staat muss dafür sorgen, dass die Internetanbieter auf marketingpolitische Spielereien verzichten und ohne Einschränkung an jedem Anschluss mindestens 50 MBit/s (und zwar in jede Richtung und ohne PPPoE oder sonstige Spielereien) zur Verfügung stellen. Und dass neutral und zu einem bezahlbaren Preis.

Alles andere wäre nur politische Augenwischerei.